DH-Media
Dirk Henningsen
Hillenberger Str. 24
D - 52134 Herzogenrath
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Firma DH-Media -Dirk Henningsen- (nachfolgend DH-Media genannt). Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via eMail) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge kommen mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrags bzw. durch eine Onlinebestellung per eMail zustande. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Der Vertrag ist zunächst auf die zum jeweiligen Produkt angebenene bzw. vom Kunden ausgewählte Dauer geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden.
Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich am Ende der Vertragsdauer das Vertragsverhältnis erneut um die vereinbarte Vertragsdauer.
3. Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Überweisung - Rechnung). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto.
Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage.
Schecks gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns.
Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig.
Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von € 10,00 neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen.
Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung/Sperrung des Accounts berechtigt. Eine bestehende Sperre entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht. Die durch eine Sperrung entstehenden Kosten von 10 € können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen.
3.1 Rabatte
Sollte das Vertragsverhältnis vor Ablauf der bereits gezahlten Monate - aus welchem Grunde auch immer - beendet werden, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Betrages für die restliche Laufzeit. Eine Kündigung unsererseits ist nur möglich, wenn eine grobe Verletzung dieser AGB seitens des Kunden erfolgt ist. Auch in diesem Fall wird der Account unverzüglich gelöscht.
4. Dienstleistung, Vertragslaufzeit
Mit der Annahme des Auftrages und der Vergabe von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und dem Provider vereinbartem Vertrag berechnet. Der Vertrag wird geschlossen, je nach Vereinbarung bzw. Produktwahl.
In unseren Angeboten sowie im Bestellvorgang werden die beim gewählten Produkt geltenden Vertragslaufzeiten ausgewiesen.
Wenn nicht anders angegeben, gelten folgende Vertragslaufzeiten/Kündigungsfristen:
a. bei der Bestellung von Speicherplatz für einen Monat mit 14 tägiger Kündigungsfrist zum Monatsende und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern keine der Parteien seine Kündigung erklärt.
b. bei der Bestellung eines Domainnamens für eine Dauer von mindestens 12 Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern keine der Parteien bis spätestens 3 Monate vor Ablauf der Jahresfrist seine Kündigung erklärt.
c. bei der Bestellung eines Servers beträgt die Mindestlaufzeit den bei Abschluss des Vertrages gewählten Zeitraum, danach verlängert sich der Vertrag um die gleiche Laufzeit, sollte nicht 4 Wochen zum Vertragsende eine ordnungsgemäße Kündigung erfolgt sein.
Der jeweils geschlossene Vertrag ist zum oben genannten Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet.
5. Domainnamen
Domainnamen werden durch DH-Media oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens vom DH-Media ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muss bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden. Weitere Ausführungen hierzu erteilt unser Kundenservice.
6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung
Webspace / Datensicherung
Der Kunde stellt DH-Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. DH-Media ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich.
Soweit Daten auf den Account/Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
DH-Media haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. DH-Media übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von DH-Media ist die Stellung des Accounts/Servers.
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Ausgenommen sind vorsätzliche bzw. grob fahrlässige Handlungen von DH-Media oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Sofern die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von DH-Media auf den Schaden beschränkt, der von DH-Media bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbar war. Unberührt bleibt die Haftung von DH-Media wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften.
Verfügbarkeit
Die Netzwerkverfügbarkeit beträgt mindestens 99% im Jahresmittel bis zum Übergabepunkt an das Internet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von DH-Media erbrachten Leistungen entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von DH-Media liegen. Dies betrifft insbesondere Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche außerhalb des Einflusses von DH-Media liegen, nicht oder nur eingeschränkt zu erreichen sind. DH-Media ist verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Aufrechterhaltung des Netzbetriebes und der Netzintegrität zu gewährleisten.
DH-Media ist daher berechtigt, vorübergehend den als Ursache festgestellten Server vom Netz zu nehmen, Einzel-Accounts vorübergehend zu sperren oder die Leistung zu beschränken.
7. Veröffentlichte Inhalte / gespeicherte Daten
Der Kunde stellt DH-Media von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account / Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.
Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
DH-Media kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account/Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten DH-Media keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden.
DH-Media behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account/Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. Hierzu zählen insbesondere Anwendungen/Scripte wie Chats, Link-Generationssysteme und alle weiteren ressourcenhungrigen Systeme, welche die Auslastung der Systeme in hohem Maße negativ beeinflussen.
Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via Electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller/Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts / Servers. Illegale Inhalte wie z.B. Kinderpornographie werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
8. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dirk Henningsen
DH-Media
Hillenberger Str. 24
D - 52134 Herzogenrath
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Datenschutz
DH-Media erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers nur, soweit dieser eingewilligt hat und sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung des Kunden erforderlich (Bestandsdaten). Diese Daten werden in der Regel in auszudruckenden Bestellformularen erhoben. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, daß zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten wie Name und Anschrift an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und die Veröffentlichung in den von jedem abrufbaren Whois-Datenbanken erforderlich ist. So werden zum Beispiel für die Registrierung einer .de-Domain z.B. derzeit Name und Anschrifte des Domaininhabers, des administrativen und technischen Ansprechpartners sowie des Zonenverwalters und darüber hinaus Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse des technischen Ansprechpartners und des Zonenverwalters an die DENIC e.G. übermittelt und in der DENIC-Datenbank unter http://www.denic.de im Internet veröffentlicht.
11. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Aachen.
12. Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit DH-Media. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit erstmaligem Zugriff auf einen Rechner von DH-Media bzw. der Dienste von DH-Media gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
Herzogenrath, 22.03.2011
